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Markenrecht

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Markenrecht

Jeder weiß, dass blaue Tankstellen Kraftstoffe aus einem bestimmten Unternehmen verkaufen. Gleichwohl verweigerte das Deutsche Patent- und Markenamt, gestützt auf eine Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, die Eintragung der Farbe Blau als Marke. 

rospatt osten pross ist es gelungen, diesen Widerstand letztlich zu überwinden.

Markenrecht

Unternehmenskennzeichen, Marken und Internet-Domains sind häufig das „Herzstück“ eines Unternehmens und stellen einen hohen materiellen und ideellen Wert dar. Die Anwälte von rospatt osten pross begleiten Sie mit ihrer Kreativität und Erfahrung von der Markenfindung und der Entwicklung einer Markenstrategie bis hin zur nationalen oder internationalen Registrierung und Durchsetzung von Rechten bzw. Verteidigung gegen Angriffe Dritter. Dazu gehören die Kollisionsrecherche, die Betreuung von Anmelde-, Eintragungs-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren, die Markenverwaltung und die Vertretung in Kennzeichenstreitsachen ebenso wie die Beratung bei der Weiterentwicklung von Marken, die Begleitung von Verkehrsbefragungen und die Vorbereitung und Abwicklung von Rechtsübertragungen, Lizenzverträgen, Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen.

rospatt osten pross war Prozessvertreter in dem ersten Fall, in dem der Europäische Gerichtshof heute geltende Grundlagen zur Unterscheidungskraft von Gemeinschaftsmarken gelegt hat. Beim Markenschutz für Werbeslogans und abstrakten Farbmarken haben wir Pionierarbeit geleistet.

Eine kleine Auswahl von prominenten Fällen, die rospatt osten pross betreut hat, finden Sie unter Landmark Decisions