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Rospatt
Die Genauigkeit der Deutschen ist manchmal Anlass zum Spott – für den Gerichtsstandort ist sie ein unschätzbarer Vorzug.

Bernward Zollner

In Deutschland ist ein besonders effizientes, schnelles und vergleichsweise kostengünstiges Gerichtswesen speziell für den Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes historisch gewachsen.

  • Spezialisierte Gerichte, die mit Berufsrichtern besetzt sind, bearbeiten jeweils mehrere hundert Verfahren pro Jahr. Die Richter verfügen daher über umfangreiche Erfahrungen auf den einzelnen Gebieten des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Parteien erhalten schon in der ersten Instanz fundierte, nicht selten auch international beachtete Entscheidungen.
  • Eine Prozessordnung, die im Verletzungsprozess den Einwand des fehlenden Rechtsbestandes des Schutzrechts nur eingeschränkt zulässt, ermöglicht es im Regelfall, binnen sechs bis fünfzehn Monaten nach der Klageerhebung zu einem Urteil zu kommen. Aus den erstinstanzlichen Urteilen kann vorläufig vollstreckt werden.
  • In geeigneten Fällen kann ohne Anhörung des Gegners binnen weniger Stunden vorläufiger Rechtsschutz durchgesetzt werden.
  • Die neuere Rechtsprechung gewährt kurzfristige Maßnahmen zur Beweissicherung schon im Vorfeld des Verletzungsprozesses.
  • Eine gesetzliche Gebührenordnung macht das Kostenrisiko besser kalkulierbar. Die unterlegene Partei hat die Kosten des Rechtsstreits in gesetzlich festgelegter Höhe zu erstatten, einschließlich der Anwaltskosten der obsiegenden Partei.

Aus diesen Gründen wählen innovative Unternehmen aus aller Welt Deutschland als Gerichtsstandort für eine schlagkräftige Durchsetzung ihrer Schutzrechte. Häufig dienen hier erstrittene Urteile beiden Parteien als verlässliche Richtlinie für eine weltweite Beilegung ihres Streits.