Mar­ken­recht

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Markenrecht

Jeder weiß, dass blaue Tank­stel­len Kraft­stof­fe aus einem bestimm­ten Unter­neh­men ver­kau­fen. Gleich­wohl ver­wei­ger­te das Deut­sche Patent- und Mar­ken­amt, gestützt auf eine Recht­spre­chung des Bun­des­pa­tent­ge­richts, die Ein­tra­gung der Far­be Blau als Marke. 

rospatt osten pross ist es gelun­gen, die­sen Wider­stand letzt­lich zu überwinden.

Mar­ken­recht

Unter­neh­mens­kenn­zei­chen, Mar­ken und Inter­net-Domains sind häu­fig das Herz­stück“ eines Unter­neh­mens und stel­len einen hohen mate­ri­el­len und ideel­len Wert dar. Die Anwäl­te von rospatt osten pross beglei­ten Sie mit ihrer Krea­ti­vi­tät und Erfah­rung von der Mar­ken­fin­dung und der Ent­wick­lung einer Mar­ken­stra­te­gie bis hin zur natio­na­len oder inter­na­tio­na­len Regis­trie­rung und Durch­set­zung von Rech­ten bzw. Ver­tei­di­gung gegen Angrif­fe Drit­ter. Dazu gehö­ren die Kol­li­si­ons­re­cher­che, die Betreu­ung von Anmelde‑, Eintragungs‑, Wider­spruchs- und Löschungs­ver­fah­ren, die Mar­ken­ver­wal­tung und die Ver­tre­tung in Kenn­zei­chen­streit­sa­chen eben­so wie die Bera­tung bei der Wei­ter­ent­wick­lung von Mar­ken, die Beglei­tung von Ver­kehrs­be­fra­gun­gen und die Vor­be­rei­tung und Abwick­lung von Rechts­über­tra­gun­gen, Lizenz­ver­trä­gen, Abgren­zungs- und Vorrechtsvereinbarungen.

rospatt osten pross war Pro­zess­ver­tre­ter in dem ers­ten Fall, in dem der Euro­päi­sche Gerichts­hof heu­te gel­ten­de Grund­la­gen zur Unter­schei­dungs­kraft von Gemein­schafts­mar­ken gelegt hat. Beim Mar­ken­schutz für Wer­be­slo­gans und abs­trak­ten Farb­mar­ken haben wir Pio­nier­ar­beit geleistet.

Eine klei­ne Aus­wahl von pro­mi­nen­ten Fäl­len, die rospatt osten pross betreut hat, fin­den Sie unter Land­mark Decisions