Unified Patent Court oder Opt-out-Erklärung – wir beraten Sie, was für Ihr Unternehmen besser ist.
UPC und Einheitspatent

Ein einheitlicher europäischer Patentschutz

Die EU-Mitgliedstaaten (ohne Spanien, Polen und Kroatien) haben beschlossen, neben dem nationalen Patentschutz zusätzlich einen einheitlichen Patentschutz für Europa zu schaffen. Das neue System umfasst

  • ein europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, das sogenannte Einheitspatent / Unitary Patent – kurz UP und
  • ein Einheitliches Patentgericht / Unified Patent Court – kurz UPC.

Das Einheitspatent wird Erfindern in 24 EU-Mitgliedstaaten einheitlichen Schutz bieten.

Der UPC wird auf der Grundlage eines eigenen neuen Prozessrechts Rechtsstreitigkeiten über das neue Einheitspatent sowie über das herkömmliche europäische Patent (EP) entscheiden.

Das Einheitspatent und der UPC werden voraussichtlich ab Anfang 2022 einsatzfähig sein.

Rospatt