Fälle, in denen es um standardessenzielle Patente (SEP) geht, sind besonders komplex, da der Patentinhaber verpflichtet ist, seine Portfolios zu fairen, angemessenen und diskriminierungsfreien (FRAND) Bedingungen zu lizenzieren. Solche Fälle sind besonders in der mobilen Telekommunikationsindustrie von großer Bedeutung.

rospatt hat seine Mandanten von Anfang an bei der Entwicklung der Rechtsprechung zu diesen Anforderungen beraten und vertreten. Wir verfügen über fundierte Kenntnisse darüber, wo die Rechtsprechung derzeit steht und in welche Richtung sie sich in Bezug auf die Verhaltensnormen im Rahmen von Lizenzverhandlungen und in Rechtsstreitigkeiten weiterentwickelt.

Das Team von rospatt befasst sich mit der Erstellung von FRAND-Angeboten und -Gegenangeboten sowie mit der Entwicklung von Prozessstrategien im Zusammenhang mit einstweiligen Verfügungen, Unterlassungsklagen (ASI), Feststellungsklagen, Klagen auf bestimmte Lizenzbedingungen usw. rospatt kennt sich dabei mit Argumenten wie Hold-up, Hold-out, Royalty Stacking, Vergleichslizenzen und dem Entpacken komplexer Vereinbarungen sowie mit Top-down- und Bottom-up-Ansätzen aus.