Beratung durch Spezialisten
in einer komplexen und schnellen Branche.

Automotive

Vernetzte Autos und intelligente Funktionen in Fahrzeugen sind inzwischen zu einem wichtigen Faktor im Automobilsektor geworden. Während diese Branche schon immer im Fokus von Patentstreitigkeiten rund um Maschinenbau stand, ist sie nun auch in Auseinandersetzungen über Mobilfunkstandards sowie Batteriedesign und -management involviert.

Da rospatt über profunde Erfahrung in Rechtsstreitigkeiten auf allen relevanten technischen Gebieten verfügt, erhalten unsere Mandanten in der Automobilindustrie Beratung und Vertretung auf höchstem Niveau.


Verbundene Fälle

  • Arce­lor­Mit­tal ./. Tata Steel (Metall­ble­che)
  • Borg­War­ner ./. Pier­burg (rege­ne­ra­ti­on pumps)
  • Ford ./. Opel (Direkt­ein­sprit­zung)
  • Fer­ra­ri ./. versch. Geg­ner (Mar­ken, Design, unlau­te­rer Wettbewerb)
  • JTEKT ./. TRW (Ser­vo­len­kungs­pum­pe)
  • KL Kaschir- und Lami­nier ./. COA­TEX (Air­bags)
  • Lucas Indus­tries ./. Magna (Abstands­re­ge­lung, Spurhalteassistent)
  • Magna ./. SHW (Flü­gel­zel­len­pum­pe)
  • Mali ./. Del­phi (Com­mon-Rail-Ein­sprit­zung)
  • Mekra ./. Stone­ridge (CMS Came­ra Moni­tor Sys­tem / Spiegelersatzsystem)
  • Por­sche ./. Kar­man (Cabrio­ver­deck)
  • Vic­to­cor ./. Ben­te­ler (Beschich­tung von hoch­fes­ten press­ge­här­te­ten Stahlteilen)

Verbundene Landmark Decisions

Kfz-Stahl­bau­teil – BGH 2016 GRUR 265
Der BGH prä­zi­siert sei­ne Recht­spre­chung zur Patent­v­in­di­ka­ti­on. Der
Patent­an­spruch ist zunächst aus­zu­le­gen und dann zu ver­glei­chen mit dem
schöp­fe­ri­schen Bei­trag, den der Vin­di­ka­ti­ons­klä­ger für sich in Anspruch
nimmt. Dabei ist zu unter­su­chen, inwie­weit die Leh­re des Patent­an­spruchs
mit der­je­ni­gen über­ein­stimmt, deren wider­recht­li­che Ent­nah­me gel­tend
gemacht wird. Die schöp­fe­ri­sche För­de­rung muss nicht not­wen­di­ger­wei­se
Ein­gang in den Patent­an­spruch gefun­den haben. Es kann aus­rei­chen, wenn
damit auf dem Wege zur end­gül­ti­gen Gestalt der Erfin­dung bei­getra­gen
wur­de.